Postulat eingegangen: Bundesrat soll TikTok-Verbot für Jugendliche prüfen
Der Bundesrat muss untersuchen, wie der Zugang zu Social-Media-Plattformen für Jugendliche eingeschränkt werden könnte. Zudem soll ein mögliches Handyverbot an Schulen geprüft werden. Ein entsprechendes Postulat aus dem Ständerat wurde gutgeheissen.
In einer aktuellen Sitzung beschloss der Ständerat, den Bundesrat mit einer umfassenden Prüfung von Einschränkungen für soziale Netzwerke zu beauftragen. Dieser soll klären, ob und wie ein Verbot des Zugangs zu Social-Media-Plattformen wie TikTok und Instagram für unter 16-Jährige umgesetzt werden könnte. Zudem soll analysiert werden, welche Folgen ein Verbot von Smartphones an Schulen haben könnte.
Unterstützung von allen Seiten
Zwei Postulate von Maya Graf (Grüne/BL) und Céline Vara (Grüne/NE) fanden breite Zustimmung bei allen Ratsmitgliedern und Mitgliederinnen. Die beiden Vorstösse verlangen eine Analyse der Risiken, die soziale Medien für junge Menschen mit sich bringen. Die Regulierung von Social-Media-Plattformen zu überdenken sei wichtig, wie Graf verlauten lässt – die psychische Gesundheit werde nachweislich beeinflusst. Auch Cara verweist diesbezüglich auf Studien und auf die Warnung vor exzessivem Medienkonsum Jugendlicher durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Andere Länder sind bereits weiter
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Die Diskussion um strengere Regulierungen für Social-Media-Plattformen ist vielerorts ein Thema. Australien hat den Zugang für TikTok und Instagram für Jugendliche unter 16 Jahren verboten. Auch in Europa gibt es bereits Massnahmen, um die Nutzung von Smartphones in Schulen zu begrenzen. Etwa in Frankreich, Italien oder Griechenland – Albanien hat die Plattform TikTok gar komplett gesperrt. Zunächst für ein Jahr. In der Schweiz gibt es ebenfalls Schulen, die den Handygebrauch eingeschränkt haben. Im Unterricht sind Smartphones teilweise komplett verboten, um Ablenkungen zu vermeiden.
Bundesrat prüft Massnahmen
Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider betonte, dass der Bundesrat das Thema ernst nehme. Zwar sei bekannt, dass soziale Medien eine immer wichtigere Rolle im Alltag junger Menschen spielen, Studien zu deren Auswirkungen seien in der Vergangenheit aber unterschiedlich ausgefallen. Eine eigene, unabhängige Prüfung täte daher Not. Zum Thema Handyverbot an Schulen äusserte sich die Magistratin zögerlich. Dieses Thema fiele in die Hoheit der Kantone. Eine mögliche einheitliche Regelung werde aber geprüft. Das Postulat wurde vom Ständerat einheitlich angenommen und vom Bundesrat gutgeheissen. Nun muss der Bundesrat einen Bericht anfertigen und anschliessend dem Parlament vorlegen.
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Seit ich herausgefunden habe, wie man bei der ISDN-Card beide Telefonkanäle für eine grössere Bandbreite aktivieren kann, bastle ich an digitalen Netzwerken herum. Seit ich sprechen kann, an analogen. Wahl-Winterthurer mit rotblauem Herzen.
